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Bundesministerium für Gesundheit 2023

Digitalisierung des Stellungnahmeverfahrens bei Gesetzgebungsprozessen

im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren werden nach Veröffentlichung des sogenannten Referentenentwurfes eines Gesetzes von Ländern, Ressorts und Verbänden Stellungnahmen zum Entwurf abgegeben. Diese Stellungnahmen sind Textdokumente - teilweise sehr umfangreich und unstrukturiert. Nach Eingang der Stellungnahmen sichten viele Fachreferent:innen und Referatsleiter:innen diese und bewerten sie für die Leitung, vor allem im Hinblick auf eine eventuelle Berücksichtigung im weiteren Gesetzgebungsverfahren. Diese Arbeit ist sehr zeitintensiv und hat erhebliches Verbesserungs- und Effizienzpotential.
Das Team wünscht sich, dass der Fellow dabei unterstützt, diese Stellungnahmen z.B. auf einer digitalen Plattform zu strukturieren, sodass die zuständigen Bearbeiter:innen die Bestandteile der Stellungnahmen, für die sie zuständig sind, automatisch und gebündelt erhalten. So könnten viele Arbeitsstunden im Ministerium vermieden und anderweitig verwendet werden. Gleichzeitig soll es den Stellungnahme-Geber:innen eine hilfreiche Struktur bieten.

4 - Pflegesicherung
421 - Grundsatzfragen der Pflege und Pflegeversicherung


Dr. Albert Kern
Projektpartner
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Afridun Amu
Fellow
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