Informatio­nen für Journa­list:innen & Medien

Gesetze sollen künftig von Anfang an digital mitgedacht, praxistauglich formuliert und umsetzungs­freundlich gestaltet werden. Mit dem Digitalcheck und der Stärkung des Normen­kontrollrats wird der politische Anspruch unterstrichen, Rechtssetzung im Einklang mit digitalen Infrastrukturen und vollzugsnaher Realität zu gestalten – auch und gerade im Bereich der Justiz. In dieser Session diskutiert Anna Sinell, Bereichsleitung Instrumente der Verwaltungs­digitalisierung beim DigitalService, zusammen mit Brigitte Zypries, Kongress­präsidentin Digital Justice Summit, Matthias Schmid, Ministerialdirigent im BMJV, und Malte Spitz, Mitglied im Nationalen Normen­kontrollrat u.a. über die Fragen, wie der Digitalcheck systematisch in den Gesetzgebungs­prozess integriert werden kann und welche Rolle die Justiz bei der Identifikation und Reduktion rechtlicher Komplexität spielen kann.

Digitalisierung ist kein Selbstzweck – ihre Wirkung muss messbar und steuerbar sein. Doch wie lässt sich der Fortschritt in der Justiz­digitalisierung konkret fassen? Welche Kennzahlen bilden nicht nur Aktivität, sondern echte Veränderung ab? Im Rahmen eines Mini-Barcamps mit Stephanie Kaiser, Chief Product Officer vom DigitalService, und Alexander Schmid, Chief Digital Officer bei der Bundes­notarkammer, werden gemeinsam praxisnahe Kennwerte für Fortschritt, Wirkung und Nutzung entwickelt – z. B. zur Verfahrens­dauer, zur Inanspruchnahme digitaler Zugänge oder zur Qualität digitaler Dienstleistungen aus Sicht von Justiz und Bürger:innen.