Digitale Anwendungen für die Bundesverwaltung
Nutzerzentriert, einfach, offen
Seit Herbst 2020 schaffen wir gemeinsam mit der Bundesverwaltung digitale Anwendungen, die die Bedürfnisse von Bürger:innen, Wirtschaft & Gesellschaft in den Mittelpunkt stellen.
Steuer:
Grundsteuer-Neuberechnung leicht gemacht
2018 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regeln für die Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig. Nach einer Neuregelung müssen alle Grundstücks- und Immobilienbesitzer:innen in 2022 eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts abgeben. Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen entwickeln wir einen Online-Service für private Eigentümer:innen, über den die nötigen Angaben mit minimalem Aufwand gemacht werden können.
Die „Grundsteuererklärung für Privateigentum“ wurde am 04. Juli 2022 freigeschaltet.
Mehr über das Projekt
Direkt zum Online-Service
Code auf GitHub
Recht:
Rechtsinformationen für alle zugänglich machen
Gesetze, Verordnungen, Urteile: In unserem komplexen Rechtssystem gilt es, Abertausende von Dokumenten und Texten im Blick zu behalten. Für die Dokumentationsstellen der obersten Gerichte und das Bundesministerium der Justiz entwickeln wir ein Rechtsinformationssystem, das alle relevanten Informationen zentral verwaltet und für alle Interessierten vollumfänglich online zugänglich macht. NeuRIS ist Teil der Open-Data-Strategie der Bundesregierung.
Digitale Identitäten:
Sicher und einfach online ausweisen
62 Millionen Deutsche besitzen mittlerweile den 2010 eingeführten elektronischen Personalausweis (nPA) mit Online-Ausweisfunktion (eID). Doch trotz hoher Verbreitung wird die Online-Ausweisfunktion noch immer weniger genutzt als in anderen Ländern. Ziel unseres Projekts „Digitale Identitäten” mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat ist es, die staatliche digitale Identität zu einer gern genutzten und weit verbreiteten Lösung weiterzuentwickeln und damit dazu beizutragen, die Nutzungsraten von Online-Verwaltungsservices zu erhöhen.
Recht:
Barrieren senken durch eine digitale Rechtsantragstelle
An vielen Gerichten in Deutschland gibt es sogenannte Rechtsantragstellen. Dort können Bürger:innen Klagen oder Anträge – beispielsweise für Beratungshilfe – vor Ort physisch einreichen. Vielen sind diese Rechtsantragstellen unbekannt. Es bestehen nicht nur Sichtbarkeitsprobleme, sondern auch Zugangsbarrieren. Genau an dieser Stelle setzen wir mit unserem Projekt „Digitale Rechtsantragstelle“ an. Wir wollen eine (rechts-)staatliche Anlaufstelle für Bürger:innen im Internet schaffen und Justizdienstleistungen einfach digital zur Verfügung stellen. Das Projekt ist eingebettet in die Digitalstrategie Deutschland und den „Pakt für den digitalen Rechtsstaat“.
Recht:
Zivilrechtliche Ansprüche online geltend machen
Erst ab einem Streitwert von knapp 2.000 Euro erwägen rechtssuchende Bürger:innen den Gang vor Gericht. Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz erproben wir, ob ein zivilgerichtliches Online-Verfahren das Potenzial hat, den Menschen gerade im Bereich von Kleinforderungen eine einfache, nutzerfreundliche und niedrigschwellige Geltendmachung von Ansprüchen zu ermöglichen. Wir hoffen, durch einheitliche Formalia bei der Einreichung von Online-Klagen Bearbeitungszeiten zu verkürzen und letztendlich auch das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie zu stärken. Das Projekt ist eingebettet in die Digitalstrategie Deutschland und den „Pakt für den digitalen Rechtsstaat“.
Gesetzesvorbereitung:
Digitaltaugliche Gesetzgebung als Voraussetzung für einen digitalen Staat
Eng eingebettet in die vielfältigen Vorarbeiten der Bundesregierung bezüglich einer „besseren Rechtsetzung“, sind deren Bestrebungen in dieser Legislaturperiode die Qualität der Gesetzgebung zu verbessern und die Möglichkeit der digitalen Ausführung von Gesetzen zu prüfen. Ein zentrales Element dafür: der in der Digitalstrategie formulierte Digitalcheck. Dessen übergeordnetes Ziel ist es, durch eine digitaltaugliche Gesetzgebung eine Grundlage für die umfassende Nutzung des Potenzials digitaler Lösungen zu schaffen und einen direkten Mehrwert für Bürger:innen, Organisationen und natürlich auch für die Verwaltung zu generieren.
Steuer:
In 20 Minuten zur Steuererklärung
Millionen Senior:innen hierzulande haben steuerpflichtige Einkommen – was viele von ihnen vor große Herausforderungen stellt. Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen haben wir ein Online-Tool entwickelt, das es Rentner:innen und Pensionär:innen erlaubt, intuitiv und ganz ohne Vorkenntnisse in wenigen Minuten ihre Steuererklärung abzugeben. Der Steuerlotse stand erstmals für die Steuersaison 2020 zur Verfügung und wird fortlaufend aktualisiert.
Gesundheit:
Besser vernetzt durch die Pandemie
Kommunikation per Fax, Abgleich per Telefon, keine zentrale Datenhaltung: Die Coronapandemie hat die vielerorts noch sehr analogen Abläufe in unserem Gesundheitssystem schonungslos offengelegt und an ihre Grenzen gebracht. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit haben wir eine Kollaborationsplattform entwickelt, über die sich die deutschen Gesundheitsämter niedrigschwellig vernetzen, Informationen digital teilen und austauschen können. Ende 2022 haben wir Agora an das Robert Koch-Institut und Dataport als IT-Dienstleister übergeben.
Insights
NUTZERIN
‚Schnell. Unkompliziert. Kostenlos.‘ verspricht die Website ‚Grundsteuererklärung für Privateigentum‘ und das ist genau, was geliefert wird. Fantastisch.
NUTZERIN, 80+
Ich bin über 80 Jahre alt und habe immer einen Horror vor der Steuererklärung. Ich habe zum Glück den Steuerlotsen gefunden und bin sehr dankbar dafür.