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Ein Mockup des Rechtsinformationssystems NeuRIS auf einem Tablet. Auf der zu sehenden Seite werden Stammdaten (Aktenzeichen, Daten und Dokumententyp etc.) eines Urteils abgefragt. Auf der rechten Seite wird eine Vorschau des Originalokumentes gezeigt. Links sind als Überblick alle Schritte des Services zu sehen.

NeuRIS (Neues Rechtsinformationssystem)

Bundesrecht wird als Open Data zugänglich

Bürger:innen und Institutionen kämpfen oft mit der Komplexität und Zersplitterung rechtlicher Ressourcen. Denn es gibt keinen zentralen Ort, an dem Gesetze, Verord­nungen und Urteile offen und einfach zugänglich für alle sind. Bereits das Auffinden relevanter Rechtsinformationen stellt eine große Hürde dar.

Im Rahmen der Open-Data-Strategie der Bundesregierung entwickeln wir mit dem Bundesministerium der Justiz und dem Bundesamt für Justiz das Rechts­informations­system NeuRIS. Es besteht aus einem leistungsstarken Rechtsinformationssystem (RIS) mit Datenhaltung und Dokumentationsumgebung sowie einem Rechtsinformationsportal für öffentliche Recherchen. Die Dokumentationsstellen nutzen das RIS, um Bundes­rechts­infor­mationen zu erstellen und zu pflegen. Das Portal ermöglicht Bürgern:innen barrierefreien Zugang zu aktuellen Gesetzen, Verordnungen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsvorschriften, inklusive Metadaten, als Open Data. Dieses Vorhaben erfüllt die Vorgaben des Datennutzungsgesetzes und unterstützt die EU-Open-Data-Richtlinie, die die Veröffentlichung dynamischer Daten und die Entwicklung von Datenschnittstellen (APIs) fördert.

Besonderheiten

  • Teil des Gesetzgebungskreislaufs (eVerkündung und eGesetzgebung)
  • Migration von Daten aus einer Legacy-Anwendung (Altanwendung)
  • Offene APIs zur Nachnutzung der zur Verfügung gestellten Daten

Zahlen, Daten, Fakten

Abstrakte grafische Darstellung zweier Gesprächsblasen als Symbol für Nutzendenforschung

Wöchentlicher Austausch mit den Nutzenden der Datenhaltung und Dokumentationsumgebung für Interviews und Testing-Sessions

Abstrakte grafische Darstellung der Migration von Daten

Migration von rund 50 Gigabyte an Daten (ca. 2,5 Millionen Datensätze)

Grafische Darstellung eines Papierfliegers mit blauen Linien

November 2023: Start des Pilotbetriebs in Dokumen­ta­tions­stelle des Bundesgerichtshofs

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