Digitalcheck
Digitaltaugliche Gesetzgebung als Voraussetzung für einen digitalen Staat
Seit Jahrzehnten ist die deutsche Gesetzgebung kaum modernisiert worden, was zu juristischen und praktischen Problemen in der digitalen Umsetzung führt. Gesetze können oft ihre Wirkung nicht vollständig entfalten. Dies bedeutet nicht selten unverhältnismäßige Kosten und Aufwände für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.
Seit 2022 entwickeln wir gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) den Digitalcheck. Diese methodische Prozessbegleitung stellt Verwaltungsmitarbeitenden Werkzeuge bereit, um digitale und praxisnahe Regelungen zu erarbeiten – ein entscheidender Schritt, um Verfahren zu beschleunigen, Kosten zu senken und Bürokratie abzubauen.
Ab 2025 wird die Digitalcheck Infrastruktur auch für Interoperabilitätsbewertungen für die Europäischen Union genutzt.
Status: Live
Zum Digitalcheck
Digitaltaugliche Regelungen erarbeiten
Unterstützungsangebote des Digitalcheck Team
Beispiele digitaltauglicher Gesetze
Kontakt zum Projektteam: digitalcheck@digitalservice.bund.de
Besonderheiten
- Weiterentwicklung gemeinsam mit interministerieller Arbeitsgruppe und dem Nationalen Normenkontrollrat (NKR) – basierend auf Feedback von Nutzenden
- Bereitstellung von digitalen Tools zur leichteren Erarbeitung digitaltauglicher Gesetze
- Online-Schulungen für Verwaltungsmitarbeitenden
- Interdisziplinäre Teams unterstützen Verwaltungsmitarbeitende bei der Erarbeitung von Rechtsetzungsvorhaben
Zahlen, Daten, Fakten
15,4 Mio € pro Jahr sinken die Erfüllungskosten mit dem neuen, digitaltauglichen Stromsteuerrecht
2,8 Mio € jährlich spart das Luftfahrtbundesamt durch ein digitaltaugliches Luftverkehrsrecht
Markus Richter, CIO und Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat
Digitaltaugliche Gesetzgebung ist eine Daueraufgabe!
Mehr über das Projekt lesen
