Eine Informationsseite auf einem Tablet für Legist:innen zeigt den Aufruf „Schreiben Sie digitaltaugliche Gesetze“

Gesetzgebung

Digitalcheck

Digitaltaugliche Gesetzgebung als Voraussetzung für einen digitalen Staat

Seit Jahrzehnten ist die deutsche Gesetzgebung kaum modernisiert worden, was zu juristischen und praktischen Problemen in der digitalen Umsetzung führt. Gesetze können oft ihre Wirkung nicht vollständig entfalten. Dies bedeutet nicht selten unverhältnismäßige Kosten und Aufwände für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.

In der heutigen Zeit erwarten Bürger:innen von ihrem Staat schlanke, digitale Prozesse. Gleichzeitig fehlt es an zeitgemäßen Instrumenten zur Erarbeitung passgenauer, wirksamer Gesetze für diese zunehmend digitale Gesellschaft. Hier setzt der Digitalcheck unter Federführung des Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) an, um durch digitaltaugliche Regelungen einen Mehrwert für Bürger:innen, Organisationen und die Verwaltung zu schaffen. Auf Basis von übergeordneten Prinzipien unterstützt der Digitalcheck mithilfe von weiteren Methoden und Unterstützungsangeboten die Erarbeitung von Gesetzen, die rechtlich klar, wirksam und praktikabel sind. Im Fokus der Weiterentwicklung stehen Visualisierungen und Hilfestellungen für Legist:innen.

Status: Live

Zum Digitalcheck
Vom Bundeskabinett beschlossene Eckpunkte zum Digitalcheck

Kontakt zum Projektteam: digitalcheck@digitalservice.bund.de

Besonderheiten

Weiterentwicklung gemeinsam mit interministerieller Arbeitsgruppe und dem Nationalen Normenkontrollrat (NKR) – basierend auf Feedback von Nutzenden
Fokus liegt auf dem frühen Erarbeitungsprozess neuer Regelungsvorhaben
Visualisierungen als wichtige Methode, um die praktische Umsetzung von Regelungen zu durchdenken und den Austausch mit anderen zu erleichtern
Unterstützung von Legist:innen mit vertraulichen Support-Angeboten und Begleitung einzelner Regelungsvorhaben

Zahlen, Daten, Fakten

Abstrakte grafische Darstellung in Form eines Kalenders für den Launch des Minimum Viable Products

Drei Monate bis Go-Live des Minimum Viable Products (MVP) im Januar 2023

Iterative Weiterentwicklung mit bisher drei Iterationen, zuletzt Version 1.2 im Juni 2023

Kontinuierlicher Anstieg der Anwendungsquote, mittlerweile über 80 % bei neuen Regelungen

Zitat einer Referentin einer Vollzugsbehörde

Recht kann nur digital umgesetzt werden, wenn es schon digital gedacht wird!

Mehr über das Projekt lesen

Zum Blog

Eine Person hält ein Blatt Papier mit einer Übersicht in der Hand. Im Hintergrund sind an einer Wand mehrere Blätter mit grafischen Visualisierungen zu sehen.

19. Oktober 2023

Mit Visualisierungen zu einer digitaltauglichen Gesetzgebung

Bei der Arbeit am Digitalcheck sind Visualisierungen eine wichtige Methodik. Wir erklären, wie sie bereits eingesetzt werden – und welche weiteren Potenziale wir für sie sehen.

Digitalcheck Methoden Projekte

Eine Mitarbeiterin des DigitalService betrachtet Notizen an einem Whiteboard

23. August 2023

Überwindung der Datenlücke: Wie wir den Digitalcheck datengetrieben weiterentwickeln

Automatisch generierte Daten stehen uns aktuell für den Digitalcheck nicht zur Verfügung. Wir erklären, wie wir trotzdem Daten generieren und diese gezielt zur Weiterentwicklung des Digitalcheck nutzen.

Digitalcheck Projekte

An einem Whiteboard sind mehrere Seiten mit Ausdrucken und Notizen befestigt. Drei Personen stehen davor und markieren die aus ihrer Sicht wichtigsten Inhalte mit farbigen Klebepunkten.

11. Juli 2023

Digitalcheck: So entwickeln wir die Beta-Version schrittweise weiter

Wir berichten, wie das interdisziplinäre Team aus dem BMI und dem DigitalService den Digitalcheck weiterentwickelt – und weshalb wir dafür einen iterativen Prozess gewählt haben.