Pre-Event beim Digital Justice Summit: Recht, das wirkt (und nicht stört) – Wie digitaltaugliche Rechtsetzung und Justiz Bürokratieabbau ermöglichen sollen
Gesetze sollen künftig von Anfang an digital mitgedacht, praxistauglich formuliert und umsetzungsfreundlich gestaltet werden. Mit dem Digitalcheck und der Stärkung des Normenkontrollrats wird der politische Anspruch unterstrichen, Rechtssetzung im Einklang mit digitalen Infrastrukturen und vollzugsnaher Realität zu gestalten – auch und gerade im Bereich der Justiz. In dieser Session diskutiert Anna Sinell, Bereichsleitung Instrumente der Verwaltungsdigitalisierung beim DigitalService, zusammen mit Brigitte Zypries, Kongresspräsidentin Digital Justice Summit, Matthias Schmid, Ministerialdirigent im BMJV, und Malte Spitz, Mitglied im Nationalen Normenkontrollrat u.a. über die Fragen, wie der Digitalcheck systematisch in den Gesetzgebungsprozess integriert werden kann und welche Rolle die Justiz bei der Identifikation und Reduktion rechtlicher Komplexität spielen kann.