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Bundesministerium für Digitales und Verkehr 2023

Mobilitätsdatengesetz

Bei diesem Vorhaben geht es um die Erstellung des Entwurfs eines Mobilitätsdatengesetzes, welches im Koalitionsvertrag verankert ist. Ziel des Gesetzes ist es, mehr und bessere Reise- und Verkehrs-Infrastrukturdaten für nahtlose Mobilität verkehrsträgerübergreifend bereitzustellen. Dafür sollen Verkehrsunternehmen und Mobilitätsanbieter verpflichtet werden, ihre Echtzeitdaten unter fairen Bedingungen bereitzustellen.
Zunächst wurden Eckpunkte für das Mobilitätsdatengesetz erstellt. Zur Erarbeitung der Eckpunkte wurde zwischen Oktober 2022 und März 2023 ein umfangreicher Stakeholder-Beteiligungsprozess durchgeführt. Im Herbst 2023 haben die Arbeiten an einem Referentenentwurf für ein Mobilitätsdatengesetz begonnen.
Eine Fellow hat in diesem Zusammenhang bei der Berücksichtigung technischer Aspekte im Dialog mit den Stakeholdern in der Phase der Entwicklung gesetzlicher Vorgaben unterstützet, so z.B. mittels Expertise im Hinblick auf die Nutzer-/Anwenderfreundlichkeit der geplanten Regelungen.

DP - Digital- und Datenpolitik
DP 22 – Datenrecht


Dr. Nino Kobadze
Projektpartner


Audrey Liehn
Fellow
LinkedIn

Rückblick

Audrey Liehn, Fellow: "Ich habe nutzerzentrierte Methoden in das frühe Beteiligungsverfahren eines Gesetzes eingebracht, wodurch Inhalte zielgerichtet auf die Bedürfnisse der Akteure angepasst werden konnten. Wir haben die Erkenntnisse mehrfach geteilt und somit das Netzwerk rund um Stakeholder-Beteiligung enger verknüpft. Dabei habe ich viel darüber gelernt, wie Gesetze geschrieben werden sollten. Digitaltauglichkeit sowie Realitätsnähe dank Beteiligungsverfahren sind dafür zwei wichtige Kriterien."